15.03.2010 in Landespolitik von Andreas Stoch

SPD: Kriminalstatistik bestätigt Kritik am Stellenabbau bei der Polizei

MdL Andreas Stoch stimmt Reinhold Gall zu: „Bei der Straßenkriminalität spielt die nachlassende Präsenz der Polizei eine wesentliche Rolle.“

weiterlesen

03.03.2010 in Landespolitik von Andreas Stoch

SPD kritisiert Goll-Vorschlag zur Schulsozialarbeit

MdL Andreas Stoch stimmt Bildungsexperten Norbert Zeller zu: „Nach dem Vorschlag Golls sollen die Schulen einmal mehr ausbaden, was die Landesregierung versäumt hat.“

weiterlesen

03.03.2010 in Landespolitik von Andreas Stoch

SPD: Justizminister als Hüter der Freiheit unglaubwürdig

MdL Andreas Stoch sieht sich durch den Karlsruher Richterspruch in seiner Haltung zum Gesetz über die Vorratsdatenspeicherung bestätigt. Die SPD habe immer die Auffassung vertreten, dass Telefon- und Internetdaten nur bei konkreten Verdachtsmomenten aufgezeichnet werden sollten.

weiterlesen

02.03.2010 in Landespolitik von Andreas Stoch

Bundesfinanzministerium hat rechtliche Bedenken gegen Kauf der Steuersünder-CD schon am Mittwoch verneint

MdL Andreas Stoch schließt sich der Meinung des SPD-Fraktionschefs Claus Schmiedel an: „Die Lohn- und Einkommensteuerzahler im Land müssen sich veralbert vorkommen, wenn der Ministerpräsident ihres Landes sehenden Auges auf die Verfolgung von Steuerhinterziehern verzichtet.“

weiterlesen

24.02.2010 in Landespolitik von Andreas Stoch

Der Austausch von Minister Rau ohne eine neue Bildungspolitik ist ein reiner Marketinggag

Die SPD-Fraktion hält den Aufbau der neuen Regierung von Ministerpräsident Mappus für wenig gelungen. „Mappus serviert lediglich alten Wein in neuen Schläuchen“, sagte Stoch. Ziel sei offensichtlich gewesen, einen abgehalfterten Kultusminister auszutauschen und den schwer notleidenden Verkehr dem dafür untauglichen Innenminister Rech zu entziehen.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.