19.02.2019 in Allgemein von JUSOS OSTALB

Europäische Außen- und Sicherheitspolitik

Wenn im Twitter-Takt jahrzehntelange Allianzen infrage gestellt werden, führt kein Weg an einer einheitlichen europäische Außen- und Sicherheitspolitik vorbei. Genauso ist die Stationierung von neuen Atomwaffen in Europa und Deutschland für uns keine Option.

Wir haben uns sehr gefreut mit dem stellv. Landesvorsitzenden Florian Burkhardt einen hervorragenden Referenten am Sonntag bei uns gehabt zu haben. Dass wir gleich mehrere andere Kreisverbände bei uns in der Ostalb begrüßen durften, zeigt, wie wichtig dieses Thema für junge Menschen ist.

weiterlesen

15.02.2019 in Kommunalpolitik

Lorcher SPD-Räte informieren sich in Wäschenbeuren

Die Lorcher SPD-Gemeinderatsfraktion hat sich in dieser Woche auf den Weg gemacht und Beispiele vorbildlicher kommunaler Gestaltung ganz in der Nähe besucht. In Wäschenbeuren empfing Bürgermeister Karl Vesenmaier die Lorcher SPD-Gemeinderäte im Rathaus. 

weiterlesen

12.02.2019 in Pressemitteilungen von Jusos Schwäbisch Gmünd

PRESSEERKLÄRUNG

„Alle Vorurteile bestätigt“
Jusos Gmünd distanzieren sich vom Juso Landesverband

Der Datenskandal der Jusos Baden-Württemberg empört viele Genossinnen und Genossen, so auch die Jusos Schwäbisch Gmünd. Der Versuch, mit Daten der Geschäftsstelle die vergangene Wahl zum Landesvorsitz zu manipulieren sei „ein Schlag ins Gesicht aller redlichen Parteimitglieder, die auf die Basisdemokratie der Partei vertrauen“, so Tim-Luka Schwab. Dabei zeigen sich die Jusos Gmünd wütend über die Dreistigkeit des Datenmissbrauchs, aber wenig überrascht. „Leider bestätigen die Jusos auf Landesebene derzeit alle typischen Vorurteile, die Menschen gegen Politiker*innen haben – alles machtgeile Personen, die hinter verschlossenen Türen taktieren und die Grenzen des Anstands übertreten.“, so Vorstandsmitglied Ulrike von Streit. Die konservative, machtorientierte Gruppe der Netzwerker*innen, zu der auch einige SPD-Politiker*innen im Ostalbkreis gehören, sei innerhalb der SPD dafür bekannt und den Jusos Gmünd schon länger ein Dorn im Auge. Dabei hätten man in der Vergangenheit dennoch auf einen fairen Wettstreit innerhalb der Partei vertraut. Das dieser unterlaufen wurde, sei peinlich und der Partei unwürdig. „Damit fördert die Machtclique um den ehemaligen Juso Landesvorsitzenden die Politikverdrossenheit der Bürger*innen und lähmt die Partei. Wer will sich noch engagieren, wenn man es mit solchen Betrüger*innen zu tun hat?“ fragt Vorstandsmitglied Laura Weber. Die weiteren Enthüllungen zu Tarnnamen und Listennamen seien dabei schon unerträglich. Es reiche nicht aus, dass Verantwortliche des Datenskandals nur ihre Ämter ruhen ließen, anstatt die richtigen Konsequenzen zu ziehen und zurückzutreten. Die Jusos Gmünd hoffen, dass sich interessierte Jugendliche durch solche Skandale nicht vom politischen Engagement abhalten lassen und laden ein, zu einem Treffen der Jusos Gmünd zu kommen und sich für die Erneuerung der Partei einzusetzen. Termine findet man unter www.jusos-gmuend.de oder auf der Facebook-Seite.

weiterlesen

12.02.2019 in Kreisverband von SPD Ostalb

SPD-Kreisvorstand Ostalb steht hinter den Vorschlägen der Berliner Parteiführung für einen neuen Sozialstaat

Der erweiterte Kreisvorstand der SPD-Ostalb hat sich in seiner jüngsten Sitzung in Mögglingen ausführlich mit den jüngsten Beschlüssen des Parteivorstandes zum neuen Sozialstatt befasst.

weiterlesen

12.02.2019 in Landespolitik von Andreas Stoch

Überwältigende Resonanz bei Volksbegehren für gebührenfreie Kitas

Die SPD Baden-Württemberg hat beim Innenministerium ihren Zulassungsantrag zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas eingereicht. Staatssekretär Wilfried Klenk nahm die Unterschriften im Beisein von Eltern und ihren Kindern entgegen. Der Heidenheimer Landtagsabgeordnete und SPD-Landeschef Andreas Stoch freut sich über die überwältigende Resonanz in der Bevölkerung. Bis zum Dienstag waren über 17.000 beglaubigte Unterschriften zur Unterstützung des Begehrens beim SPD-Landesverband eingegangen – also weit mehr als die erforderlichen 10.000.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.