"Diese verdammte Freiheit" - Wolfgang Thierse über ein falsches Verständnis von Autonomie in der Corona-Krise

Veröffentlicht am 10.01.2022 in Aktuelles
 

Debattenbeitrag für Publik Forum 2021

Krisen, so sagt man, machen Entwicklungen, Probleme und Konflikte sichtbarer und verschärfen sie. Seit zwei Jahren befinden wir uns nun schon in der Pandemiekrise. Was haben wir in dieser Zeit erlebt und vielleicht sogar gelernt? Welche Erfahrungen haben wir gemacht? Das sind vor allem: Das Gefühl von Unsicherheit, von (nicht nur) gesundheitlicher Bedrohung, die Wahrnehmung unserer individuellen biologischen und sozialen Verletzlichkeit und zugleich der globalen Verwundbarkeit einer globalisierten Welt, die Einschränkungen unseres menschlichen Bedürfnisses nach Nähe und sozialer Kommunikation, die Erfahrung unserer existenziellen Solidaritäts- und Schutzbedürftigkeit!

Das alles war und ist schmerzlich („Krankheit als Kränkung“) und führt zu unterschiedlichen, auch heftigen Reaktionen und unausweichlich auch zu politischem Streit. Die Einen gehen auf die Straße gegen die staatlichen Schutzmaßnahmen, die Anderen verhalten sich vernünftig und unterstützen die staatlichen Entscheidungen. Wir erleben verwirrende Spaltungen der Realitätswahrnehmung und der Kommunikation: Wie soll man verstehen können, dass selbst auf Intensivstationen Liegende das Factum Covid bestreiten! Zu beobachten ist eine heftige Kollision zwischen dem mehrheitlichen Schutzbedürfnis und Sicherheitsanspruch an den Staat einerseits und andererseits einen widerborstigen, wütenden Freiheitsbedürfnis und –anspruch gegen den Staat.

Gegenwärtig erleben wir erneut eine kritische Zuspitzung der Situation. Unser Land befindet sich mitten in der nächsten, der vierten und vermutlich nicht letzten Welle der Pandemie. Die Zahl der Corona-Toten hat die 100.000 überschritten. Wir erleben ein exponentielles Wachstum der Infektionen, die Situation in den Krankenhäusern, besonders in den Intensivstationen ist dramatisch, die angemessene medizinische Behandlung anderer Kranker ist gefährdet, ein neuer Lockdown.

Die Aufregung ist verständlicherweise groß, der Streit heftig und, wie üblich, verbunden mit Schuldzuweisungen. Und natürlich sind die Politiker schuld, vom Versagen der Politik ist in der veröffentlichten Meinung fast einhellig die Rede. (Schuldzuweisungen sind schließlich eine der Lieblingsbeschäftigungen nicht weniger Journalisten.) Wie bequem. Aber gewiss und unbestreitbar hat Politik, haben die Regierenden Fehler gemacht, die kritisch zu behandeln sind. Denn tatsächlich gibt es viel Miss-Organisation und Desorientierung.

Lassen wir dies beiseite. Es muss jetzt schnell, energisch, durchgreifend gehandelt werden. Von Politik und Bevölkerung, von beiden! Aber warum gelingt das nicht oder nur schwer und immer irgendwie zu langsam, zu spät? Und warum hinkt die Politik der Wissenschaft hinterher, gerät gerade in solchen Krisenzeiten immer wieder „hinter die Lage“? Das ist die mich (als ehemaligen Politiker) quälende Frage. Da ist es in den gegenwärtigen dramatischen Zeiten keine wirklich tröstende Antwort, darauf hinzuweisen, dass demokratische Politik unvermeidlich langsam ist und sein muss, damit sich möglichst viele (die es wollen) an ihren Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozessen beteiligen können. Und dass Demokratie immer Streit ist, friedlicher Streit nach Regeln der Fairness.

Also (noch) kein Anlass für Katastrophen– oder gar Endzeitstimmung in Sachen Demokratie? Die ist gegenwärtig nicht in Gefahr! Aber es gibt Gefährdungen für sie. Zehn oder zwanzig Prozent Impfskeptiker und –verweigerer sind nicht politisch gefährlich, die verkraftet unsere Demokratie, gefährlich sind sie „nur“ für die verletzlichen Mitmenschen! „Wir irren uns empor“, hat die Vorsitzende des deutschen Ethikrates, Alena Buyx, treffend gesagt. Wie die Wissenschaftler lernen auch Politiker, erste Einsichten und Maßnahmen mussten und konnten korrigiert werden. Das war und ist weiterhin ein zugleich gelegentlich schmerzlicher Erkenntnisprozess und ein immer mühseliger demokratischer Prozess!

Freiheitsrechte sind eingeschränkt worden, das tut weh, aber ist durch parlamentarische Entscheidungen demokratisch legitimiert. Der Bundestag hat gesetzliche Grundlagen geschaffen und zuletzt wieder verändert – für das exekutive Handeln unter dem Entscheidungsdruck einer solchen Krise. Das waren und sind demokratische und administrative Kraftakte, deren Wirkungen nie gänzlich vorhersehbar sind, sondern sich immer erst in Zukunft zeigen. Politik bedeutet gerade in Krisenzeiten: Entscheidungen treffen unter Ungewissheitsbedingungen. Deshalb auch ist deren Legitimität in einer angemessenen kritischen Debatte immer wieder daran zu bemessen, dass sie erkennbar auf den Schutz der Menschen zielen, zeitlich beschränkt bleiben und nachvollziehbar der Solidarität mit den Betroffenen dienen. Die die Grundrechte einschränkenden Maßnahmen sollen und müssen in besonderer Weise in ihrer Plausibilität durch die politischen Akteure verständlich gemacht werden. Ihre Verhältnismäßigkeit muss erkennbar sein und sie müssen der ständigen Überprüfung unterliegen und der öffentlichen, kritischen Diskussion zugänglich sein. Darüber wird es immer auch Streit geben. Im Zeitalter des Internets als einem Echoraum von Vorurteilen und gesteigerter Aggressivität kann das ärgerliche, gar bösartige Erscheinungsformen annehmen.

Dieser Streit spitzt sich gegenwärtig auf das Für und Wider einer (allgemeinen) Impfpflicht zu. Seit Beginn der Pandemie gab es eine beschwörende Ablehnung jeder Impfpflicht, geradezu deren Tabuisierung, sowohl durch Politiker, als auch durch Ethikräte und in der veröffentlichten Meinung. Noch vor zwei Wochen konnten wir es erleben: Die Kanzlerin schildert „eine dramatische Lage wie noch nie“ und kurz danach erfahren wir, dass ihre Regierung nicht mehr über eine Impfpflicht entscheiden werde. (Aus Respekt vor der Nachfolgeregierung? Die doch erst vier Wochen später ins Amt kommt, welch Zeitverlust!) Minister Spahn verkündet unbeirrt, eine allgemeine Impfpflicht würde das Land zerreißen. Andere sagen, sie sei nicht durchsetzbar. Der Bielefelder Konfliktforscher Andreas Zick meint, dass eine Impfpflicht die Radikalisierung verschärfen würde. Das mag eine durchaus realistische Annahme sein, denn bei einem nicht ganz kleinen Teil der Bevölkerung gibt es eine heftige, aggressive Ablehnung des Impfens, gespeist aus Ängsten und Unwissen, aber auch aus Verschwörungsmythen, pseudowissenschaftlichen Erklärungen, Esoterik und Wunderglauben. Und wohl auch aus ideologischer Ablehnung demokratischer Autoritäten. Die Impfgegner sind längst radikalisiert, man betrachte die Demonstrationen, schaue ins Internet und überhöre nicht die Berichte über verbale wie körperliche Angriffe auf Impfpersonal, Ärzte und Politiker. Wer spaltet?

Die Debatte über Notwendigkeit und Dosierung welcher Maßnahmen gegen die Pandemie muss ausgetragen werden zwischen den Wissenschaftlern und Medizinern, den Akteuren des Gesundheitswesens und der betroffenen Bürgergesellschaft. Sie ist unweigerlich vielstimmig, widersprüchlich, irritierend, strapaziert also unsere Geduld und unsere Nerven. Wir müssen mancherlei Ambivalenzen aushalten und Vorläufigkeiten hinnehmen. Am Schluss aber, nein, nach Zwischenergebnissen der Debatte, muss demokratische Politik entscheiden oder getroffene Entscheidungen korrigieren – und dies nachdrücklich und verständlich kommunizieren. Das ist wohl bisher nicht immer auf überzeugende Weise gelungen. In den vergangenen zwei Jahren haben wir bei den Regierenden sowohl verständliche Unsicherheit und erklärliche Zögerlichkeit wie auch starke Entschlossenheit erlebt. Ihre Äußerungen und Entscheidungen sind schließlich Reaktionen auf veränderte Problemlagen. Sie sind aber auch Reaktionen auf Stimmungen und Meinungen in der Bevölkerung. Was für demokratische Politik verzeihlich sein mag, wird doch von ihr geradezu erwartet, dass sie im Blick auf die Bürger und im Respekt vor deren Willen handelt. Sie sollte allerdings diesen Bürgerwillen auch formen, wenn es vernünftige Einsichten verlangen. Deswegen ist die wahrnehmbare Angst vor unangenehmen Entscheidungen weniger verzeihlich, auch die Scheu vor unpopulären Zumutungen, zumal in Wahlkampfzeiten (denn Kassandra werde nicht gewählt, heißt es). Hinzu kommt die nachvollziehbare Angst vor Impfgegnern und ihrem Gewaltpotential. Und übrigens auch der fast schon angstvolle Respekt vor Gerichten und deren eingreifenden Urteilen in der Pandemiezeit.

Das mag alles im Einzelnen ärgerlich sein und unsere Verstehensbereitschaft strapazieren. Im Hin und Her der Entscheidungen, in den öffentlichen Auseinandersetzungen und den vielfach gehörten Argumenten macht die Pandemie aber auch etwas sichtbar, was mich wirklich beunruhigt: Welch problematischer Begriff von Freiheit, welch vereinseitigtes Verständnis von Selbstbestimmung hat sich in unserer Gesellschaft ausgebreitet! Gerade in der Debatte um eine mögliche Impfpflicht wird das überdeutlich. Sich nicht impfen zu lassen, das sei „mein gutes Recht“, das sei eine ganz persönliche Entscheidung, Ausdruck meiner Selbstbestimmung, Akt meiner Freiheit. Sie durch staatliche Entscheidungen, also etwa eine Impfpflicht einzuschränken, sei ein Freiheitseingriff, ein Zwang, gegen den sich zu wehren, legitim sei. Für die Folgen der eigenen, so freien Entscheidung bin ich nicht verantwortlich, dafür sind die Anderen zuständig und hat der Staat gefälligst die Unkosten zu tragen! Die Verteidigung des Rechts auf körperliche Unversehrtheit als Kern der eigenen persönlichen Freiheit rechtfertigt dann offensichtlich auch die Gefährdung der Mitmenschen, auch die Einschränkung von Freiheitsrechten für die Anderen, die Vielen, die Gemeinschaft - durch wiederholten Lockdown, also durch Verbote und Einschränkungen des öffentlichen, kulturellen, wirtschaftlichen Lebens.

Sich als Pflegekraft, Arzt, Lehrer nicht impfen zu lassen, das bedeutet, die eigenen Bedenken und die Sorge um sich selbst wichtiger zu nehmen also die Sorge um die Gesundheit der anvertrauten Kranken, Alten und Verletzlichen. Das mag rechtlich erlaubt sein. Aber wer trägt die Konsequenzen?

In vielen Äußerungen war in den vergangenen Wochen und Monaten wahrzunehmen, wie verbreitet die Vorstellung ist, dass Pflicht gleich Zwang sei. Pflicht habe „bevormundenden Charakter“, so meinte eine stellvertretende Vorsitzende des deutschen Ethikrates. Und man denkt an solche Bevormundungen wie Schulpflicht oder Gurtpflicht und anderes und überlegt, wie sehr sie unsere Freiheit „einschränken“.

In der gegenwärtigen Krise wird ein ziemlich simples, soll ich sagen: verkommenes Freiheitsverständnis auf grelle Weise sichtbar. Ein Verständnis, das Freiheit reduziert auf Individualismus, auf Entgrenzung und Ablehnung von Beschränkungen und Regeln, auf die Durchsetzung meines Willens und Befindens. Ein Verständnis, das den untrennbaren, ja existenziellen Zusammenhang von Freiheit und Verantwortung auflöst! Ein Verständnis von Freiheit, Selbstbestimmung, Autonomie als individuellen Anspruch gegen die Anderen, gegen den Staat! Ein Verständnis, das bis zum Bundesverfassungsgericht reicht (man lese nur dessen Urteil zum assistierten Suizid).

Die Freiheit, sich nicht an einschränkende Regeln zu halten, sich nicht impfen zu lassen und so – als Ausdruck von Selbstbestimmung und Stärke – ein höheres Risiko individueller Freiheit eingehen zu können, diese „Freiheit“ hat aber Voraussetzungen, nämlich ein funktionierendes Gesundheitssystem und den gemeinschaftlichen Sozialstaat, die als Netz der Hilfe fungieren, um den Starken und Freien im Moment seiner Schwäche und Verletzung auffangen zu können. Sie setzt auf die Solidaritätsbereitschaft der Anderen.  (Dass der ungeimpfte Joshua Kimmich seine Fußballkünste zeigen kann, setzt voraus, dass die 50.000 Stadionbesucher sich haben impfen lassen.)

Autonomie, (miss-)verstanden als selbstbestimmte individuelle Selbstverwirklichung, ist der höchste Wert unserer Gesellschaft geworden. Regisseur des eigenen Lebens zu sein, das ist ein schönes Bild dafür – und ein verräterisches: die Anderen, die Mitmenschen sind dann wohl die Assistenten, gar die Statisten meiner Lebensregie?

Wie wollen wir mit einem solchen individualistischen und endsolidarisierenden Freiheitsverständnis die sich zuspitzende Pandemie bewältigen?! Und erst recht die viel größere Herausforderung, die Klimakatastrophe verhindern?! Wie wäre es, wir würden in dieser Krise und aus dieser Krise lernen: Unseren egozentrischen Freiheitsnarzissmus erkennen und überwinden. Und Freiheit begreifen und praktizieren als vernünftige Einsicht in die Notwendigkeiten verantwortlichen Handelns, also auch in Beschränkungen und Regeln. - Um der Solidarität mit den verletzlichen Anderen willen und um unserer globalen Zukunft willen

 

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