09.03.2019 in Kommunalpolitik

Lebhafte Programmdiskussion bei Lorcher SPD

Die Lorcher SPD hatte ins Rathaus eingeladen, um eine Themensammlung für das Programm zur Gemeinderatswahl zu erstellen. Dabei gab es zahlreiche Ideen und Anregungen.

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08.03.2019 in Allgemein von JUSOS OSTALB

Chancen von Bus & Bahn im Ostalbkreis

Mobilität ist eine der Grundvoraussetzungen, dass alle Menschen nach ihren eigenen Bedürfnissen und Wünschen am gesellschaftlichen Leben partizipieren können. Gerade junge Menschen, die sich kein eigenes Auto leisten können sind dabei auf einen guten und zuverlässigen öffentlichen Nahverkehr angewiesen. Wir freuen uns deshalb sehr Ingrid Gottstein und Reiner Garreis vom Fahrgastbeirat OstalbMobil begrüßen zu dürfen und mit Ihnen gemeinsam über aktuelle Herausforderungen und zukünftige Entwicklungsmöglichkeiten im öffentlichen Personennahverkehr diskutieren zu können.

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06.03.2019 in Landespolitik von Andreas Stoch

Aschermittwoch: Landesregierung bei abgelehntem Volksbegehren „voll auf dem Holzweg“

Auf dem Politischen Aschermittwoch der SPD Baden-Württemberg hat Landeschef Andreas Stoch die Zurückweisung des Volksbegehrens für gebührenfreie Kitas durch die Regierung Kretschmann erneut scharf kritisiert. „Sollten wir je aufgrund der grün-schwarzen Landesregierung scheitern, dann wird die Landtagswahl 2021 zur Volksabstimmung über Gebührenfreiheit“, rief Stoch vor über 600 begeisterten Gästen in Ludwigsburg.

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05.03.2019 in Landespolitik von Andreas Stoch

„Kretschmanns Sündenfall“: SPD zieht zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas vor Staatsgerichtshof

Stoch: „Wir lassen uns auf unserem Weg zur Entlastung von Familien nicht ausbremsen“

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch hat die Zurückweisung des Zulassungsantrags zum Volksbegehren für gebührenfreie Kitas durch die Landesregierung scharf kritisiert. „Das ist Kretschmanns Sündenfall. In dieser Regierung herrscht offensichtlich nackte Panik aus Angst vor dem Volk.“

Der SPD-Chef betonte, bei der Nichtzulassung dieses ersten Volksbegehrens nach Änderung der Landesverfassung gehe es nicht um irgendeine rechtliche Entscheidung des Innenministeriums, sondern um „billiges politisches Taktieren an der Spitze der Landesregierung von Seiten des Innenministers und des Ministerpräsidenten – und zwar auf Kosten der Demokratie in Baden-Württemberg“.

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04.03.2019 in Pressemitteilungen von AsF Ostablkreis

Moderne Frauenpolitik

Anlässlich des Internationalen Frauentags am 8. März erklären die ASF-Kreisvorsitzenden Sonja Elser und Frauke Krauß:

„Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist ein zentrales Ziel sozialdemokratischer Politik – seit mehr als 150 Jahren und auch in Zukunft!“

Die SPD hat vieles angestoßen und durchgesetzt, um die soziale Lage der Frauen und ihre politischen und gesellschaftlichen Rechte zu verbessern. Die Lebenssituation der Frauen sähe heute anders aus ohne das, was die SPD für die Frauen erreicht hat: kein Wahlrecht, schlechte Gesundheitsversorgung, Gewalt, kaum Bildungschancen, Ausbeutung, niedrige Löhne und vieles mehr. An vielen Orten auf der Welt ist das auch heute noch bittere Realität.

Die Gleichberechtigung von Frauen und Männern ist im Grundgesetz verankert. Sie ist ein hohes Gut, das wir verteidigen und für das wir weiter kämpfen. Rückschritte, egal von welcher Seite, lassen wir nicht zu. Das verlangt Haltung und praktische Politik. Jeden Tag. Überall.

Moderne Frauenpolitik bedeutet für uns, für gleiche Rechte und Chancen, gleiche Beteiligung und eine vielfältige Gesellschaft zu streiten. Damit Mädchen werden können, was sie wollen, damit niemand Opfer sexueller Gewalt wird, damit Frauen für gute Arbeit gerecht bezahlt werden, damit die Vereinbarkeit von Familie, Beruf und Pflege erleichtert wird. Die SPD ist die treibende Kraft!

Die SPD-Frauen erinnern an den Ursprung des Kampfes um den Internationalen Frauentag:

Frauenrechte sind keine Sonderrechte, sondern Menschenrechte, lautete damals ein Hauptargument. Inzwischen sei vieles erreicht worden, doch noch immer sei auch in Deutschland ökonomische Gleichberechtigung längst nicht an der Tagesordnung. Global betrachtet gäbe es sogar Rückschritte. Der Männlichkeitskult, der von Rechtspopulisten hier und in Teilen Europas propagiert wird, versucht ein Frauenbild von vorgestern zu zementieren. Weltweit werden Frauen Opfer von Gewalt.

Deshalb betonen die Sozialdemokratinnen die Wichtigkeit, jeden Tag für die Rechte der Frauen einzustehen.

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