Wege aus dem Stimmungstief- Podiumsdiskussion mit MdB Hilde Mattheis

Veröffentlicht am 19.06.2018 in Pressemitteilungen

Großdeinbach- Mit ihrer Rede am Montagabend vor vollem Haus im Großdeinbacher Löwen erwies sich die stellvertr. SPD-Landesvorsitzende Hilde Mattheis (MdB) für die SPD als Mutmacher im Stimmungstief. SPD-Ortsvereinsvorsitzender Konrad v. Streit hatte Hilde Mattheis eingeladen,

um mit ihr über die „Erneuerung“ der SPD zu diskutieren.
 

Hilde Mattheis bezog sich auf die vom Parteivorstand vorgelegte Analyse des Bundestagswahlergebnisses. Dieses hat den vielsagenden Titel: „Aus Fehlern lernen!“ Dort werdebeschrieben, wie die SPD in einer Entwicklung seit 1998 nach und nach die Erwartungen ihrer Wählerschaft enttäuschte und sich den neoliberalen Leitsätzen unterworfen habe. Dabei habe die SPD übersehen, dass „der Schutzschirm gegen die Folgen des freien gesellschaftlichen und ökonomischen Kräftespiels zur Grundausstattung sozialdemokratischer Politik gehört“. Die Konsequenz daraus für Hilde Mattheis heißt, sich für einen starken Staat einzusetzen.

 

Zu einem starken Staat gehöre die Absicherung der großen Lebensrisiken in einer sich immer schneller wandelnden Arbeitswelt. Sie forderte eine Lebensstandard  sichernde Rente, sie forderte mehr Personal für Krankenhäuser und Altenheime, sie forderte mehr Personal in den ausgedünnten Verwaltungen, um die berechtigten Erwartungen der Bürger an die Daseinsvorsorge des Staates zu erfüllen. Es könne nicht sein, dass Straßen und Anlagen nicht gebaut werden können, weil die öffentlichen Ämter keine Planungskapazitäten mehr haben. Die Bürger erwarteten zurecht ein funktionierendes Gesundheitswesen, ein funktionstüchtiges Verkehrswesen und Schulen und Kinderbetreuung, die auf der der Höhe der Zeit sind.

 

Gleichzeitig zeige sich, dass die Verteilungsgerechtigkeit in unserem Land auf der Strecke bleibt. 45 Einzelne besitzen derzeit so viel wie die Hälfte der Bevölkerung. Da brauche man sich nicht zu scheuen, diese Supervermögen zur Finanzierung der öffentlichen Aufgaben stärker zu belasten: „Wir leisten uns Menschen, die darauf angewiesen sind Flaschen zu sammeln um über die Runden zu kommen – scheuen uns aber von denen mehr einzufordern, die mehr fürs Allgemeinwohl leisten könnten.“

 

In der lebhaften Diskussion ging es auch um die aktuellen Debatten zwischen den Unionsparteien. Hilde Mattheis sagte, hier rufe die Union nach der Feuerwehr, obwohl sie den Brand selber gelegt habe. Das Innenministerium als für die BAMF zuständige Behörde sei immer in Unionshand gewesen, aber schon vor 2015 heillos überfordert gewesen. Die Erwartung der Bürger, dass eine solche Behörde rechtssicher und zügig arbeite sei aber völlig berechtigt.

 

In der Diskussion wurde darauf verwiesen, dass die Fluchtursachen durch Kriege und Klimawandel viel zu wenig in den Blick genommen würden. Hierauf verwies insbesondere Hans-Dieter Beller vom Ortsverein Gmünd. Alois Süß vom Ortsverein Leinzell erneuerte den Appell von Willy Brandt, deutlich mehr Geld für Entwicklungshilfe auszugeben. Bisher folgenlos, wird dies mittlerweile von Vielen gefordert. Große Anerkennung wurde Hilde Mattheis für ihr Abstimmungsverhalten im Bundestag gezollt, als sie im März zusammen mit einer kleinen Gruppe von SPD-Bundestagsabgeordneten sich gegen die Ausweitung des Bundeswehreinsatzes auf den gesamten Irak stellte.


Bild:

Die stellvertr. SPD-Landesvorsitzende Hilde Mattheis nahm beim SPD-Ortsverein Großdeinbach die Ehrungen für 50, 40 und 30 jährige Mitgliedschaft vor und überreichte einem neu beigetretenen Mitglied das Parteibuch. Von links: Konrad von Streit, Hilde Mattheis, Markus Stich, Christa Müller, Siegfried Müller-Attinger.

 

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