05.03.2020 in Pressemitteilungen von AsF Ostablkreis

Zeitgemäße Frauenpolitik

Zeitgemäße Frauenpolitik

Schluss mit der Männerdominanz – Zeit für Parität in allen Parlamenten.

Zum Internationalen Frauentag am 8. März 2020 fordert die Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen (AsF) in Baden-Württemberg konkrete Wahlrechtsreformen, um zukünftig alle Parlamente paritätisch mit Männern und Frauen zu besetzten.

„Die Tage der wohlgemeinten Absichtserklärungen für mehr Frauen in den Parlamenten sind vorbei! Sowohl im Landtag als auch im Bundestag müssen nun endlich konkrete Wahlrechtsreformen auf den Weg gebracht werden“, so die AsF- Kreisvorsitzende Sonja Elser anlässlich des Internationalen Frauentages.

 „Jetzt ist die Zeit, den Worten auch Taten folgen zu lassen“, so Elser, die den Vorschlag der SPD-Fraktion zur Änderung des Bundestagswahlrechts begrüßt, weiter. Die Sozialdemokrat*innen im Bundestag streben das Ziel eines paritätisch besetzten Parlaments an. Dazu wird geprüft, ob Parteien, die ihre Listen nicht zu gleichen Teilen mit Frauen und Männern besetzen, überhaupt zur Bundestagswahl zugelassen werden.

Die Frauen in der SPD in Baden-Württemberg sind sich einig: Es sei nicht hinnehmbar, dass der Frauenanteil im Bundestag so niedrig ist wie zuletzt vor 20 Jahren. Sie sind fest entschlossen, dies zu ändern und berufen sich dabei auf das Grundgesetz.

Für die AsF Kreisvorsitzende Sonja Elser ist deshalb klar: „Der Artikel 3 unseres Grundgesetzes ist der Auftrag an alle Parteien, Gleichstellung zwischen den Geschlechtern herbeizuführen. Mit einem Parité-Gesetz kommt der Staat seiner Verpflichtung nach, bestehende Unterschiede in den Parlamenten zu beseitigen. Das ist keine utopische Forderung, sondern die Einhaltung des Grundgesetzes. Für uns in der AsF ist das eine Selbstverständlichkeit.“

Die Initiative im Bundestag sehen die sozialdemokratischen Frauen auch als starkes Signal an die baden-württembergische Landesregierung und die im Landtag vertretenen Parteien. Eine Änderung des Landtagswahlrechts sei die Voraussetzung endlich die rote Laterne beim Anteil weiblicher Abgeordneter abzugeben.

20.02.2020 in Kreisverband von SPD Ostalb

Unübersichtliche Situation in Thüringen durch Neuwahlen lösen

Privatisierung im Bereich öffentlicher Daseinsfürsorge gescheitert

Der Kreisvorstand der SPD-Ostalb traf sich in Böbingen mit den Vorsitzenden der SPD-Ortsvereinen, der Kreistagsfraktion und den Sprechern der Arbeitsgemeinschaften zu einer Arbeitssitzung.

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04.02.2020 in Aus dem Parteileben von SPD Ostalb

Europa muss seine Interessen wahren – Diplomatie statt Eskalation

Der friedenspolitische Arbeitskreis des SPD-Kreisverbands Ostalb hatte nach Schwäbisch Gmünd eingeladen, um sich über die Hintergründe des Konfliktes zwischen den USA und dem Iran zu informieren und Lösungsmöglichkeiten zu diskutieren. Dieser Konflikt wäre Anfang Januar fast eskaliert und stellt immer noch ein erhebliches Risiko für einen Flächenbrand in der Region dar.

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31.01.2020 in Landespolitik von Andreas Stoch

SPD-Landesvorstand nominiert Andreas Stoch einstimmig als Spitzenkandidaten

„Wir brauchen einen Aufbruch für Baden-Württemberg, um weiter vorne zu bleiben“

Der Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg hat Andreas Stoch am Samstag einstimmig als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 nominiert. Der Landes- und Fraktionsvorsitzende der SPD soll auf einem Landesparteitag am 16. Mai in Heilbronn offiziell von den Delegierten gewählt und ins Rennen geschickt werden. „Ich freue mich sehr über das große Vertrauen und die Unterstützung“, sagte Stoch in Stuttgart.

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24.01.2020 in Wahlkreis von Andreas Stoch

Andreas Stoch besucht Kreisbaugesellschaft

Der Heidenheimer SPD-Landtagsabgeordnete und Chef von Landtagsfraktion und Landespartei, Andreas Stoch, traf sich mit dem neuen Geschäftsführer der Kreisbaugesellschaft Heidenheim GmbH, Jan Termin, zu einem ersten Gedankenaustausch in der Giengener Geschäftsstelle. Beide Gesprächspartner tauchten vor der gegenseitigen persönlichen Vorstellung gleich in das sie verbindende Thema der Wohnraumschaffung als Daseinsvorsorge ein.

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