SPD-Kreisverband diskutiert zahlreiche Anträge beim Kreisparteitag

Veröffentlicht am 18.03.2017 in Kreisverband

Am 16.März trafen sich die Sozialdemokraten zum Kreisparteitag im Ostalbkreis. Volles Haus im Gasthaus Hirsch in Herlikofen, kaum ein Stuhl war mehr zu haben. Ariane Zürn aus Ellwangen und Dr. Andreas Nicola wurden als Präsidium des Parteitags gewählt. Und sie hatten viel zu tun an diesem Abend.

Die Gliederungen und Arbeitsgemeinschaften der Kreis-SPD hatten 30 Anträge zu den unterschiedlichsten Themen eingereicht. Vom Asylrecht, kommunalen Finanzen, Reformen der Rentenversicherung über den sozialen Wohnungsbau bis zur Polizeireform. Mit großer Disziplin wurde für einzelne Anträge geworben und gekämpft. Die Antragskommission hatte intensiv vorgearbeitet und schlug den Delegierten den formalen Umgang mit den vorgelegten Inhalten vor.

Kreisvorsitzender Andre Zwick begrüßte die Diskussion, „vor guten Beschlüssen muss man im Zweifelsfall auch mal streiten“, konstatierte der Vorsitzende. Er freue sich über rege Diskussionen mit guten Inhalten, die dann einen guten Wahlkampf ermöglichen. Auch auf der Ostalb sei der Schulzzug angekommen. Er sei guter Dinge. Bei dieser Wahl habe die SPD gute Chancen die Bundestagswahl zu gewinnen.

Zwick verwies auf das historische Ergebnis des SPD-Kreisverbands beim Landesparteitag in Schwäbisch Gmünd, der am vergangenen Wochenende stattgefunden hatte: Die Listenplätze 1 und 2 der Baden-Württemberg SPD gehen auf die Ostalb: Platz 1 für Leni Breymaier im Wahlkreis Aalen-Heidenheim und Platz 2 für Staatssekretär Christian Lange im Wahlkreis Backnang-Schwäbisch Gmünd.

Dass es nicht nur um die „große Politik“ ging, zeigt sich gleich zu Beginn des Kreisparteitags, als die Delegierten intensiv das Thema Pflege diskutierten. Weiter ging es um die Höhe von Managergehältern und wie könnte es bei der SPD auch anders sein, um Sozialpolitik.

Die Delegierten formulierten klare Forderungen an die Landtags- und Bundestagsfraktionen, einige Anträge wurde zum nächsten Bundesparteitag weitergereicht, der das Wahlprogramm der SPD für die Bundestagswahl im September beschließen wird. Einige wenige Anträge wurden an den Kreisvorstand überwiesen, der sie weiter bearbeiten und dann wieder vorlegen wird.

Erst um kurz vor 23:00 Uhr kam man zum Ende. Nicht alle Anträge wurden diskutiert. Sie können zum nächsten Kreisparteitag wieder eingereicht werden.

 

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