Politik der sozialen Gerechtigkeit für die SPD der richtige Weg

Veröffentlicht am 20.10.2017 in Aktuelles

Die Lorcher SPD hat sich am Montag in der Ratsstube getroffen, um bei einer Wahlnachlese unter der Leitung des Orstvereinsvorsitzenden Hans Meyer die Folgen der Wahlniederlage am 24. September zu diskutieren. Zu Beginn gedachten die Lorcher Genossen in einer Schweigeminute ihrem verstorbenen langjährigen aktiven Mitglied Hartmuth Rath.

Der stellvertr. Vorsitzende Rolf Voigt ging dann anhand verschiedener Wahlanalysen den Gründen für den mangelnden Wählerzuspruch nach. So hat zum Beispiel Infratest Dimap festgestellt, dass am Wahltag 80 % der Bundesbürger der Aussage „Die SPD sagt nicht genau, was sie für soziale Gerechtigkeit tun will“ zustimmten. Gleichzeitig ist noch allen nur allzu gut in Erinnerung, wie die SPD in den ersten Monaten nach der Nominierung von Martin Schulz in den Umfragen teilweise sogar vor der Union lag. Für zukünftige Erfolge der SPD ist es daher lohnenswert zu untersuchen, welche Menschen zu diesem Zeitpunkt ihre Hoffnung mit der SPD verbanden. "Die neue Klientel war die alte Klientel der SPD, die verloren gegangen ist", sagte dazu bereits am 19. Juli diesen Jahres der Meinungsforscher Richard Hilmer. (Spiegel v. 2.10.17) Millionen Menschen, die sich vor allem nach der Agenda 2010 von der SPD abgewandt hätten, hätten nach der Nominierung von Martin Schulz kurzzeitig zurück zur SPD gefunden, seien dann aber wieder enttäuscht gewesen.

In der Versammlung wurde in der Diskussion daraus der Schluss gezogen, dass eine klarere und glaubwürdigere Politik der SPD für soziale Gerechtigkeit der richtige Weg sei, um wieder Vertrauen bei den Wählern zu finden. Diese Diskussion müsse sehr grundsätzlich geführt werden. Mit Blick auf den Bedeutungsverlust der sozialdemokratischen Schwesterparteien in vielen Europäischen Ländern müsse die SPD wieder deutlich machen, warum es wichtig ist für unser Land, dass es eine starke Sozialdemokratie gibt. Dazu müssten die Themen zugespitzt und verständlich werden. Beispielsweise seien Themen wie die Bürgerversicherung in der Krankenversicherung, die Verbesserung der gesetzlichen Rente als einzig zuverlässigem Zweig der Alterssicherung und die Wiedereinführung der paritätischen Finanzierung der sozialen Sicherungssysteme deutlich und glaubwürdig als Ziel der SPD zu positionieren. In der Pflege müssten die Arbeitsbedingungen für die Pflegenden durch verbesserte Personalschlüssel und bessere Bezahlung dringend verbessert werden. Bei Thema Digitalisierung komme es darauf an, dass die SPD klar die Interessen der Beschäftigten vertrete. Dies gelte sowohl für den Umbau von Abläufen in den Unternehmen als auch bei der Zusatz-Rendite des technologischen Wandels.

In der Versammlung wurde auch angemerkt, dass die SPD wieder ihre Politik der ökologischen Nachhaltigkeit in den Mittelpunkt stellen müsse. Auch in der Friedenspolitik würden klarere und weitergehende Standpunkte erwartet. Dazu gehöre beispielsweise eine kritischere Betrachtung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Die Beteiligung an den militärischen Auseinandersetzungen im Nahen Osten zeige gerade in diesen Tagen mit dem Konflikt im Nordirak, wo die Bundeswehr zwischen die Fronten geraten sei, ganz offensichtlich ihre Fragwürdigkeit.

Einig waren sich alle Versammlungsteilnehmer, dass für eine zukünftige positive Entwicklung der SPD eine stärkere Beteiligung durch die Basis und die Menschen im Lande an der Programmentwicklung nötig sei. Die seither im Berliner Machtzentrum der Partei agierenden Kräfte hätten mit den 20,5 % am Wahltag auch eine Antwort auf ihre bisherige Politik erhalten. Ganz in diesem Sinne verabredeten die Lorcher Genossen dann eine starke Präsenz auf der bevorstehenden Basiskonferenz am 5. November in Mannheim und bei der Kreismitgliederversammlung mit den Bundestagsabgeordneten am 15. November in Mögglingen.