Erfolgsrezept in Portugal: Ausgetretene Pfade in der Politik verlassen

Veröffentlicht am 11.03.2018 in Aktuelles

Der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Hans Meyer konnte zahlreiche Interessierte beim Besuch des SPD-Bundestagsabgeordnete Christian Lange in Lorch begrüßen. Als Vorsitzender der Deutsch-Portugiesischen Parlamentariergruppe gab er an diesem Abend einen kleinen Einblick in seine vielfältige Arbeit auf internationalem Parkett.

Christian Lange war erst in der vergangenen Woche in Portugal, um den Bundespräsidenten bei seinem Antrittsbesuch dort zu begleiten. Das gehöre zum Beispiel zu den Aufgaben des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe. Christian Lange erinnerte daran, dass die Sozialistische Partei Portugals noch zu den Zeiten der dortigen Salazar Diktatur unterstützt von Willy Brandt in Deutschland gegründet wurde.

Heute seien die portugiesischen Sozialdemokraten die erfolgreichste sozialdemokratische Partei in Europa. Nach den Wahlen im Herbst 2015 bildete Ministerpräsident António Costa eine Minderheitenregierung unter Tolerierung zweier kleinerer kommunistischer Partien. Nach der Finanzkrise und dem überharten Sparkurs der konservativen Vorgängerregierungen beendete António Costa die rigide Sparpolitik, führte u.a. die 35 Stunden Woche wieder ein, erhöhte den Mindestlohn, führte wieder 4 Feiertage ein und beendete den Sparkurs bei den Renten und senkte die Mehrwertsteuer für die kleinen gastronomischen Betriebe. Er nutzte die engen finanziellen Spielräume für Investitionen im Land. Dieses Programm brachte die Wende und führte inzwischen zu beachtlichen Erfolgen. Die Jugendarbeitslosigkeit wurde halbiert, Portugal hat inzwischen die größten Wachstumsraten seit langem. Und die Stimmung im Lande sei unter der Führung der sozialdemokratischen Partei wieder optimistisch konnte Christian Lange berichten. Seien früher die Menschen zum Arbeiten ins Ausland gegangen habe inzwischen eine Rückwanderungswelle eingesetzt. Bei den Kommunalwahlen als erstem Stimmungstest habe das linke Bündnis eine hohe Zustimmung erfahren. Gefragt, was die europäische und deutsche Sozialdemokratie von den Portugiesen lernen könne antwortete Christian Lange: „Das Verlassen ausgetretener Pfade“. Eine zuvor nie angedachte Lösung für die politische Lage wurde umgesetzt.  

Entsendung der Bundeswehr in den Irak in der Kritik

In einer abschließenden Diskussionsrunde kam auch die aktuelle Berliner Politik zur Sprache. Dabei fand die Forderung aus der Mitte der Versammlung große Zustimmung, die im Laufe der Woche seitens der Regierung beschlossene massive Ausweitung der Auslandseinsätze der Bundeswehr durch das Parlament noch zu stoppen und es erging die Aufforderung an Christian Lange, dem neuen Auslandseinsatz im Irak als Parlamentarier nicht zuzustimmen.